SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Ergänzungen während der Gültigkeitsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), befristet bis zum 25.05.2022

Stand: 21. März 2022

Die folgenden Ausführungen dienen der Erläuterung zur Anwendung der Corona-ArbSchV in Schulen und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Schule während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate der Verordnung sind kursiv dargestellt und wurden an das Setting Schule angepasst. Die so gekennzeichneten An-forderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend (siehe Punkt "Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in der Schule").

Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in Schulen ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Folgende Anforderungen aus der Corona-ArbSchV sind zu berücksichtigen:

Soweit die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und auch technische sowie organisatorische Maßnahmen nicht umsetzbar sind, sollte Mund-Nase-Schutz (MNS) getragen werden.

Ziel und Anwendungsbereich (§1 Corona-ArbSchV)

"Diese Verordnung dient dem Ziel, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen." (§ 1 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

Die Corona-ArbSchV richtet sich an den Arbeitgeber und dient dem Schutz von Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten. Im Gültigkeitszeitraum gilt sie somit für die Beschäftigten in Schulen, nicht aber für Schülerinnen und Schüler. Mit den Empfehlungen in dem aktuell ergänzten SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule der DGUV soll darauf hingewirkt werden, dass ein zur Arbeitswelt gleichwertiges Schutzniveau auch für Schülerinnen und Schüler erreicht wird!

"Die Arbeitsschutzverordnungen gemäß § 18 Absatz 1 und 2 des Arbeitsschutzgesetzes und abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern, sowie weitergehende Vorschriften der Länder und Regelungen, die der Biostoffverordnung unterliegen, bleiben unberührt." (§ 1 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern, sind weiterhin zu beachten.

"Bei der Umsetzung der Anforderungen dieser Verordnung ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 10. August 2020 (GMBl 2020, S. 484) in der jeweils geltenden Fassung zu berücksichtigen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen können insbesondere Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden." (§ 1 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

Mit branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger sind der SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule sowie die ergänzenden Empfehlungen zur Gefährdungsbeurteilung in Schulen der DGUV gemeint.

Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz § 2 Corona-ArbSchV)

  • "Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber in einem betrieblichen Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umzusetzen.“ (§ 2 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

Zur Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung wird das Vorgehen entsprechend der Hinweise im SARS-CoV-2 Schutzstandard Schule empfohlen - Schulisches Maßnahmenkonzept: Gefährdungsbeurteilung (Seite 7).

Schulen sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet, einen Hygieneplan zu erstellen. Muster- oder Rahmenhygienepläne für Schulen werden in den einzelnen Bundesländern, zum Teil auch durch die Kommunen, zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen. Die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegenden Schutzmaßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2 können im schulischen Hygieneplan dokumentiert werden. Damit entspricht dieser Hygieneplan auch den Anforderungen an ein schulisches Hygienekonzept nach § 2 Corona- ArbSchV.

  • "Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen." (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Es wird empfohlen, das Hygienekonzept nicht nur den Beschäftigten, sondern auch den Schülerinnen und Schülern in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

  • "Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere zu prüfen, ob und welche der nachstehend aufgeführten Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei sind insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren zu berücksichtigen:
    1. das Angebot an die Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, wöchentlich kostenfrei einen Test durch In-vitro-Diagnostika in Anspruch zu nehmen, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer Genrezeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind,
    2. die Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte, insbesondere durch Vermeidung oder Verringerung der gleichzeitigen Nutzung von Innenräumen durch mehrere Personen; insbesondere ist zu prüfen, ob die Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese in deren Wohnung ausführen können,
    3. die Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken." (§2 Abs. 3 Corona-ArSchV)

Zu §2 Abs. 3 Nr. 1 Corona-ArbSchV: Bei Anwesenheit in der Schule wird generell weiterhin empfohlen, dass Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und Beschäftigte mindestens einmal wöchentlich mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.

Zu §2 Abs. 3 Nr. 2 Corona-ArbSchV: Besondere Gefahren bestehen in geschlossenen Räumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten. Die Infektionsgefahr steigt mit Anzahl und Dauer der Kontakte im Raum. Eine Verringerung von Personenkontakten kann beispielsweise durch Distanz- oder Wechselunterricht erreicht werden.

Zu §2 Abs. 3 Nr. 3 Corona-ArbSchV: Wenn eine gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen notwendig ist (z. B. Präsenzunterricht), sind weitere Schutzmaßnahmen erforderlich, insbesondere fachgerechtes und intensives Lüften sowie das Tragen von Masken. Sollte es auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung erforderlich sein, Masken zu tragen, so wird empfohlen, dass auch Schülerinnen und Schülern medizinische Gesichtsmasken (= Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus in der Schule zu minimieren und Sicherheit und Gesundheit aller Beteiligten zu schützen!

Bei der Nutzung von Masken ist zu gewährleisten, dass

  • Nutzende in Bezug auf das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
  • Masken bei Durchfeuchtung oder Kontamination gewechselt werden;
  • Gebrauchs- und Erholungsdauer festgelegt werden;
  • bei FFP2-Masken den Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird;
  • insbesondere für Schülerinnen und Schüler Masken in angemessener Größe und Passform zur Verfügung gestellt werden.

Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

Schutzimpfungen (§ 3 Corona-ArbSchV)

  • "Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren." (§ 3 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Es wird empfohlen, den Beschäftigten relevante Informationen zum Thema Impfung und Immunisierung zu vermitteln.

Es wird empfohlen, auch den Schülerinnen und Schülern relevante Informationen zum Thema Impfung und Immunisierung zu vermitteln. Die soll altersgerecht erfolgen. Beispielhaft können die Lehrmaterialien aus dem Portal Lernen und Gesundheit der DGUV verwendet werden.